23.02.2021 | Lifestyle Cold as ice: Schnee, Bodenfrost und Glätte - Streu- und Räumungspflichten

Der Winter bringt üblicherweise Schnee, Eis und Bodenfrost mit sich. Dies geht mit einer erhöhten Verantwortung für Hausbesitzer, Vermieter und Mieter einher. Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten, die nicht selten vor Gericht enden, wenn Schnee und Eis nicht geräumt wurden und jemand ausgerutscht ist und sich verletzt hat. Der folgende Ratgeber erläutert alles Wissenswerte rund um die Pflichten bezüglich der Streu- und Räumpflicht.

Streu- und Räumungspflichten im Winter

Im Winter sollten Eigentümer an die Straße vor ihrem Haus denken und diese sicher machen. Schnee zu räumen bzw. Salz oder Sand streuen, ist unverzichtbar. Liegt Schnee und ein Passant rutscht aus, haftet der Hausbesitzer. Das kann sehr teuer werden. Gut, wenn in diesem Fall eine passende Versicherung abgeschlossen wurde. Die private Haftpflichtversicherung ist aufgrund des hohen Schadenspotentials eine der wichtigsten Versicherungen. Die Gothaer Versicherung bietet sowohl für Singles als auch Paare und Familien günstige Tarife und bei Plus- und Premiumdeckung einen Online-Nachlass.

Winterdienst: Die genauen Pflichten

Hauseigentümer müssen beispielsweise vor dem Haus auf dem Gehweg laut der Verkehrssicherungspflicht den Schnee beiseite räumen und streuen. Wer dagegen verstößt, muss bei Unfällen haften, wenn ein Fußgänger ausrutscht und sich verletzt. Dabei kann es zu hohen Schmerzensgeldforderungen kommen. Dem Passanten wird keine Mitschuld zugesprochen. Die Grundstückseigentümer wiederum dürfen die Pflichten auf die Mieter übertragen. Dann muss im Mietvertrag jedoch ein deutlicher Hinweis in Bezug auf die Räum- und Streupflicht vermerkt sein. Soweit die Grundstückseigentümer nicht zum Winterdienst verpflichtet sind, wird er von der Stadtreinigung durchgeführt. Der Vermieter kann mit der Schneeräumung auch einen Dienstleister beauftragen, so dass der Mieter diese Arbeiten nicht übernehmen muss. In der Regel erhebt er dafür jedoch Gebühren über die Betriebskostenabrechnung.

Schnee räumen und streuen - wie oft ist es vorgeschrieben?

Winterdienst bedeutet nicht, dass der Verpflichtete rund um die Uhr streuen und räumen muss. In den Satzungen der Kommunen ist üblicherweise eine Streu- und Räumpflicht von 7 bis 20 Uhr an den Werktagen vorgeschrieben. An den Sonn- und Feiertagen beginnt sie meistens eine oder zwei Stunden später. Wie oft in der Zeit die Arbeiten erledigt werden müssen, wird nicht gesetzlich festgelegt. Morgens und abends nur Schnee zu räumen, reicht bei starkem Schneefall nicht aus. Dann muss mehrmals geräumt und gestreut werden. Zudem wird bei Glatteis meist gefordert, sofort zu handeln, falls notwendig auch abends. Die genauen Angaben gilt es jedoch, immer zu prüfen, denn einzelne Regeln können variieren. Die Gemeinden legen auch fest, in welcher Breite die Gehwege vor dem Haus geräumt werden müssen.

Zusammenfassung

Schnell ist es auf verschneiten oder glatten Untergründen passiert: Ein Passant rutscht aus und verletzt sich, bricht sich beispielsweise das Bein. Hier muss zunächst einmal der Eigentümer haften. Es ist grundsätzlich seine Pflicht, die Gehsteige und andere Wege, die an das Grundstück angrenzen, zu den vorgeschriebenen Zeiten frei zu räumen und zu streuen. Im Mietvertrag kann aber auch geregelt sein, dass der Mieter für das Schneeräumen verantwortlich ist. Wird der Winterdienst versäumt, ist es von großem Vorteil, eine Versicherung abgeschlossen zu haben: Für Mieter und Eigenheimbewohner die Privathaftpflicht und für Eigentümer von Mietshäusern und -wohnungen die Haus- und Grundbesitzerhaftpflicht. Bei den anstehenden Schäden geht es oftmals um langwierige Verletzungen und in der Folge hohe Forderungen bezüglich Schadensersatz und Schmerzensgeld. Damit macht ihr euch - gerade im Winter zur Weihnachtszeit - kein Geschenk.