09.10.2018 | Berlin rockt: Ab sofort mit ROCK ANTENNE auf DAB+ Gericht beschließt: Berlin muss Diesel-Fahrverbote einführen

Diesel-Urteil in Berlin: Die Hauptstadt muss in mehreren Straßen ein Diesel-Fahrverbot einführen. Das hat das Verwaltungsgericht am Dienstag entschieden.

Foto: Immanuel Bänsch / dpa

Das Gericht beriet seit dem Morgen über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Sie verlangte, dass bis Ende März 2019 im Berliner Luftreinhalteplan die Notwendigkeit streckenbezogener Fahrverbote enthalten sein muss, damit Schadstoff-Grenzwerte schnellstmöglich eingehalten werden.

Jetzt hat das Verwaltungsgericht in der Hauptstadt entschieden: Berlin muss in mehreren Straßen ein Diesel-Fahrverbot einführen. Allerdings nur für bestimmte, besonders belastete Straßen. Ein Fahrverbot für die gesamte Umweltzone in Berlin wird es also erstmal nicht geben. In Hamburg und in Frankfurt wurden dementsprechende Fahrverbote bereits beschlossen.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sieht beim Streit um Diesel-Fahrverbote auch die Städte in der Pflicht. "Wir brauchen auch in der Verantwortung vor Ort moderne Luftreinhaltepläne", sagte der CSU-Politiker am Dienstag in Berlin, wo am Nachmittag das Urteil des Verwaltungsgerichts gefallen ist. Die Pläne der Städte müssten die vom Bund im Milliarden-Programm "Saubere Luft" geförderten Maßnahmen abbilden - etwa die Umrüstung von Bussen und schweren Kommunalfahrzeugen. Der Bund habe ein "umfassendes Paket geschnürt" und investiere viel in die Sicherung von Mobilität und sauberer Luft.