10 Rock-Songs zur… Europawahl

Jedes Mitglieds­land hat eine fest­ge­legte Anzahl von Abge­ord­ne­ten. Die Zahl hängt im Wesent­li­chen von der Größe des Landes ab. Das kleinste Mitglieds­land Malta hat sechs Sitze im Euro­pa­pa­r­la­ment. Deut­sch­land schickt mit 96 Abge­ord­ne­ten die meis­ten Parla­men­ta­rier.
Bei der Euro­pa­wahl vom 23. bis 26. Mai werden in jedem Mitglieds­land die jewei­li­gen Abge­ord­ne­ten des Landes bestimmt. Die Wahlen laufen dabei so ab wie die örtli­chen nati­o­na­len Wahlen. Weil das in den Ländern unter­schied­lich ist, findet die Euro­pa­wahl auch an unter­schied­li­chen Tagen statt. Ein Ender­geb­nis gibt es erst ganz am Schluss, wenn auch die letz­ten Wahl­lo­kale schlie­ßen: Am Sonn­tag den 26. Mai um 20 Uhr.

Die Euro­pa­wahl in Deut­sch­land ist sehr einfach: Jeder Wähler hat eine Stimme. Damit kann er eine Liste auf seinem Wahl­zet­tel ankreu­zen. Die Listen sind nicht verän­der­bar. Je mehr Stim­men eine Partei also kriegt, desto mehr Kandi­da­ten von der Liste kommen ins Parla­ment. Anders als bei nati­o­na­len Wahlen, gibt es keine 5-Prozent-Hürde. Auch kleine Parteien haben deshalb die Chance, zumin­dest einen oder zwei Abge­ord­nete ins Parla­ment zu brin­gen. Bei der Wahl am 26. Mai bewer­ben sich in Deut­sch­land 41 Parteien und Wähler­grup­pen, von den Volks­par­teien CSU und SPD bis zu Kleinst­par­teien wie der Partei für die Tiere Deut­sch­land und der Partei für Gesund­heits­for­schung.

Das Euro­pä­i­sche Parla­ment ist das Herz der euro­pä­i­schen Demo­kra­tie. Die 751 Abge­ord­ne­ten aus 28 EU-Mitglieds­s­taa­ten kommen mindes­tens zwölf Mal im Jahr zusam­men und disku­tie­ren und beschlie­ßen die euro­pä­i­schen Gesetze, gemein­sam mit dem Rat, in dem die Regie­run­gen der EU-Staa­ten vertre­ten sind. Seit der letz­ten Wahl 2014 hat das Parla­ment fast 600 Geset­zes­vor­schläge der Euro­pä­i­schen Kommis­sion disku­tiert. Zu den wich­tigs­ten Entschei­dun­gen, die das Parla­ment getrof­fen hat, zählen Regeln für die Flug­si­cher­heit, die endgül­tige Abschaf­fung der Roaming-Gebüh­ren, die Eindäm­mung von Kunst­stoff­müll und die Urhe­ber­rechts­re­form. Das Euro­pä­i­sche Parla­ment muss außer­dem bei prak­tisch allen wich­ti­gen Entschei­dun­gen der EU zustim­men, etwa bei Abkom­men mit ande­ren Staa­ten oder der Ernen­nung der Euro­pä­i­schen Kommis­sion.

Die Euro­pä­i­sche Kommis­sion hat 28 Mitglie­der, je einen Kommis­sar pro EU-Mitglieds­s­taat. Die Kommis­sare werden nicht gewählt, sondern jedes Land nomi­niert einen Kandi­da­ten. Das Euro­pa­pa­r­la­ment darf dann jeden Kandi­da­ten einzeln zu seiner Eignung befra­gen. Passen die Kandi­da­ten den Abge­ord­ne­ten nicht, können sie sie ableh­nen. In der Regel tauschen dann die betref­fen­den Mitglieds­län­der ihre Kandi­da­ten aus.
Der Präsi­dent der Euro­pä­i­schen Kommis­sion wird formell von den Regie­run­gen der Mitglieds­s­taa­ten bestimmt. Aller­dings hat man sich darauf verstän­digt, hier den Spit­zen­kan­di­da­ten zu küren, auf den sich das Parla­ment verstän­digt. Bei Jean-Claude Juncker war das der Fall. Aller­dings ist das kein Gesetz. Die EU-Staats- und Regie­rungs­chefs müssen sich nicht daran halten.

Das Euro­pa­pa­r­la­ment ist viel bunter als die nati­o­na­len Parla­mente. Hier sitzen aktu­ell Vertre­ter von über 200 nati­o­na­len Parteien aus 28 Ländern. Sie alle haben das Recht, in Ihrer Landes­s­pra­che zu reden. Bei 24 offi­zi­el­len Amtss­pra­chen der EU braucht es dafür einen sehr großen Über­set­zer­dienst. Arbeitss­pra­che ist aber oft Englisch. Damit die Arbeit besser koor­di­niert werden kann, haben sich die Parteien selbst in losen Frak­ti­o­nen orga­ni­siert, beispiels­weise die Konser­va­ti­ven in der Euro­pä­i­schen Volks­par­tei oder die Sozi­al­de­mo­kra­ten in der S&D-Frak­tion. Anders als Deut­sch­land stützt das Euro­pa­pa­r­la­ment aber keine Regie­rung. Deshalb gibt es hier auch keine Regie­rungs­ko­a­li­tion und keine Oppo­si­tion.